Berufungsgericht Lissabon stellt Korruptionsverdacht im Madeira-Fall wieder her

Das Tribunal da Relação de Lisboa hat entschieden, dass es „starke Hinweise“ auf Korruptionsdelikte in dem Verfahren gegen den Ex-Bürgermeister von Funchal, Pedro Calado, sowie Avelino Farinha und Custódio Correia gibt. Laut Diário de Notícias hebt die Entscheidung ein Urteil eines Ermittlungsrichters vom Februar 2024 teilweise auf, in dem einige der mutmaßlichen Straftaten mangels hinreichender Anhaltspunkte fallen gelassen worden waren. Das höhere Gericht erklärte, die Akte enthalte genügend Beweise, damit mehrere Vorwürfe weiter untersucht werden können, darunter passive Korruption, aktive Korruption, unrechtmäßige Vorteilsannahme und qualifizierter Steuerbetrug. In dem Beschluss heißt es, ein Angeklagter werde mit drei Straftaten im Zusammenhang mit unrechtmäßiger Vorteilsannahme oder -gewährung, einer Straftat der passiven Korruption und einer Straftat des schweren Steuerbetrugs in Verbindung gebracht, während ein zweiter Angeklagter mit einer solchen Straftat und ein dritter mit einer Straftat der aktiven Korruption in Verbindung gebracht werde. Das Gericht legte in dem Beschluss nicht offen, welche Vorwürfe welchem Angeklagten zugeordnet sind. Es betonte zudem, dass „starke Hinweise“ noch keine Verurteilung bedeuteten, sondern nur, dass das Verfahren im Justizsystem weitergeführt werden könne. Trotz dieser Feststellungen beließen die Richter für die drei Angeklagten lediglich die einfache Maßnahme des „termo de identidade e residência“ in Kraft, die sie verpflichtet, ihre Anschrift anzugeben und für das Gericht erreichbar zu bleiben.


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