Das Tribunal da Relação de Lisboa (Berufungsgericht Lissabon) hat entschieden, dass es „starke Hinweise“ auf korruptionsbezogene Straftaten in den Ermittlungen gegen den ehemaligen Bürgermeister von Funchal, Pedro Calado, Avelino Farinha und Custódio Correia gibt. Die Entscheidung, über die Diário de Notícias berichtet, hebt einen Teil eines Beschlusses der Ermittlungsrichterin vom Februar 2024 auf, in dem einige der mutmaßlichen Straftaten mangels ausreichender Hinweise fallengelassen worden waren. Nach Auffassung des höheren Gerichts liegen nun genügend Beweise vor, damit mehrere Anklagepunkte weiter der gerichtlichen Prüfung unterzogen werden können. In der Entscheidung heißt es, ein Verdächtiger werde mit drei Taten im Zusammenhang mit unzulässigem Empfang oder Angebot von Vorteilen, einer Tat der passiven Korruption und einer Tat des schweren Steuerbetrugs in Verbindung gebracht. Ein zweiter Verdächtiger wird mit einer Tat im Zusammenhang mit unzulässigem Empfang oder Angebot von Vorteilen in Verbindung gebracht, während einem dritten Verdächtigen eine Tat der aktiven Korruption zur Last gelegt wird. Die Richter betonten, dass „starke Hinweise“ keine Verurteilungen darstellen, sondern lediglich bedeuten, dass die Ermittlungen im gerichtlichen Verfahren fortgesetzt werden können. Zudem entschieden sie, keine strengeren Zwangsmaßnahmen anzuordnen, sodass für die drei Verdächtigen weiterhin nur das „termo de identidade e residência“ (Melde- und Aufenthaltsauflage) in Kraft bleibt.\n\n—\n
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